Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
AGB der Firma TT-Markt
Inh. Andreas Schneider
Am Hochwald 16
D-66287 Quierschied
Telefon 06897 / 9 24 27 65
E-Mail: info AT tt-markt.de
USt-ID: DE813748621
§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ist die Einzelunternehmung Andreas Schneider (im Folgenden als „TT-Markt“
bezeichnet), Am Hochwald 16, 66287 Quierschied, USt-ID: DE813748621
und der Kunde.
Die Kommunikation zwischen TT-Markt und dem Kunden sowie der Vertragsabschluss
erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache. Bestellungen und Lieferungen
sind grundsätzlich nur möglich innerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes.
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die TT-Markt für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen TT-Markt und dem jeweiligen Kunden wirksam.
(4) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige
Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Soweit TT-Markt Angebote auf seinen Internetseiten, in Katalogen, Prospekten, etc. darstellt, so stellt dies eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei TT-Markt Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der vom Kunden gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Nach Abgabe des Angebots erhält der Kunde eine Zugangsbestätigung, in der Regel per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Diese stellt jedoch noch keine Auftragsbestätigung im Sinne einer verbindlichen Annahme der Bestellung seitens TT-Markt dar.
(4) Der Vertrag kommt zustande durch Zugang einer Auftragsbestätigung (verbindliche Annahmeerklärung der Bestellung durch TT-Markt) beim Kunden, bzw. durch Auslieferung der Ware.
(5) Im Falle der Nutzung der Verkaufsplattform Ebay kommt ein Kaufvertrag bezüglich
eines von TT-Markt zwecks Durchführung einer Online-Auktion auf Ebay eingestellten
Artikels in Abweichung von Vorstehendem wie folgt zustande:
(a) Durch das Einstellen des Artikels zwecks Durchführung einer Online-Auktion
auf Ebay gibt TT-Markt ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über
diesen Artikel ab. TT-Markt bestimmt dabei eine Frist, binnen derer das Angebot
durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Onlineauktion). Das Angebot
richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Onlineauktion
das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen
im Angebot (zum Beispiel bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
(b) Der Bieter (Kunde) nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot
erlischt, wenn ein anderer Bieter (Kunde) während der Laufzeit der Onlineauktion
ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit
der Onlineauktion ist die so bezeichnete „offizielle Ebay-Zeit“.
(c) Mit dem Ende der von TT-Markt bestimmten Laufzeit der Onlineauktion oder
im Falle der vorzeitigen Beendigung durch TT-Markt kommt zwischen TT-Markt und
dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb
des von TT-Markt in Ebay eingestellten Artikels zustande.
(d) Ist ein Angebot von TT-Markt auf Ebay mit der „Sofort-Kaufen-Option“
(Festpreis) versehen worden, so kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels
unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer
Onlineauktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande,
wenn der Kunde diese Option ausübt. Diese Option kann von jedem Kunden
ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
(e) Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und
dem Höchstbietenden nicht gelingt oder der Anbieter weitere identische
Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern, die dem Erhalt
dieser Angebote in „Mein Ebay“ zugestimmt haben, über Ebay erneut
ein Angebot an einen unterlegenen Bieter machen.
(f) Nach Ablauf der Laufzeit der Onlineauktion und Zustandekommen des Vertrages
mit dem höchsten Bieter erhält dieser von TT-Markt eine Auftragsbestätigung
zur Bestellung. Die Auslieferung der Ware steht der Auftragsbestätigung
gleich. Der Vertrag kommt jedenfalls automatisch mit Ablauf der Online-Auktion
mit dem Höchstbietenden zustande.
(6) Der Vertragstext wird von TT-Markt nach dem Vertragsschluss nicht in einer
dem Kunden weiter zugänglichen Weise gespeichert.
§ 3 Preise
Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer, zuzüglich Kosten für Verpackung und Versand gemäß
unserer Versand- und Verpackungskosten.
§ 4 Widerrufsrecht
(1) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so steht ihm ein Widerrufsrecht zu, es sei denn, es handelt sich um einen Kauf von Waren durch den Kunden unmittelbar in den Geschäftsstellen der TT-Markt. Das Widerrufsrecht richtet sich nach der separaten Belehrung über das Widerrufsrecht, auf welche verwiesen wird.
(2) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so steht ihm kein
Widerrufs- oder Rückgaberecht zu.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
(2) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.
(3) Die Anlieferung per Spedition erfolgt bis zur Bordsteinkante.
§ 6 Zahlung
Wir bieten Ihnen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an:
1. Vorkasse per Überweisung
2. Zahlung per PayPal
3. Barzahlung bei Selbstabholung
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von TT-Markt.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von TT-Markt nicht zulässig.
(3) Der Käufer tritt hiermit die Forderung aus einem Weiterverkauf der
Vorbehaltsware an TT-Markt ab, und zwar auch in soweit, als die Ware verarbeitet
ist.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen TT-Markt bei Mängeln sind zunächst auf Nacherfüllung, Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Nach Fehlschlagen der zweiten Nacherfüllung, Nachbesserung oder Ersatzlieferung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen TT-Markt.
(3) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt bei gebrauchten Gegenständen ein Jahr, für Neuware zwei Jahre ab Ablieferung der Sache. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe mangelhaft war.
(4) Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen
Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit
Ablauf von einem Jahr.
§ 9 Haftung
(1) TT-Markt haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von TT-Markt, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von TT-Markt, seinen gesetzlichen Vertretern und seinen Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit TT-Markt bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet TT-Markt auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet TT-Markt allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
(2) TT-Markt haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft. Das gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung zustehen. TT-Markt haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
(3) Eine weitergehende Haftung von TT-Markt ist ohne Rücksicht auf die
Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere
auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher
Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung von TT-Markt ausgeschlossen
oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung
seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Aufrechnungsverbot
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von TT-Markt aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von TT-Markt Rechte
auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es
sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 11 Datenschutz
(1) Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
(2) Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet,
genutzt und an beauftragte Partner im Rahmen der Auftragsabwicklung weitergeleitet,
soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages
und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und TT-Markt notwendig
ist.
§ 12 Unwirksame Klauseln; Gerichtsstand
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Saarbrücken ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
(3) Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Europäischen Union hat.
(4) Gleiches gilt, wenn ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt
ist.
§ 13 Geltendes Recht
(1) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.
(2) Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen gemäß § 312d BGB besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
* zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten
würde,
* zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, und
in allen anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen.
Der Widerruf ist zu richten an:
TT-Markt.de
Inh. Andreas Schneider
Am Hochwald 16
D-66287 Quierschied
Telefax 06897 / 9 24 27 65
E-Mail: info AT tt-markt.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.